AGB

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für alle Internetbestellungen im Onlineshop unter www.qles.de der qles GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den qles-Onlineshop in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

(3) Diese Vertragsbedingungen, das Widerrufsrecht und die Datenschutzerklärung können jederzeit über die Fußzeile aufgerufen, gedruckt oder als PDF speichert werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann entweder nach Registrierung eines Kundenkontos oder ohne Anlage eines Kundenkontos Produkte online kaufen. Die Produktabbildungen und -angaben im Online-Shop stellen eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes des Kunden dar.

(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Click-Sticks, Halter, Glaskörper und Motive, auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

(4) Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet.

(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Die Lieferzeit für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird in der Bestellung (Seite vor „Jetzt kaufen“) und der per Email versendeten Bestellbestätigung angegeben. Die Lieferzeit wird bei jedem Angebot gesondert angegeben. Lieferverzögerungen auf Grund höherer Gewalt wie Streik, Krieg, Wetterlagen, Betriebsstörung, behördliche oder gesetzliche Anordnungen, die wir nicht zu vertreten haben, verlängern die Lieferzeit.

(2) Die Lieferung erfolgt per Paketdienst an die durch den Kunden angegebene Lieferadresse in Deutschland entladen frei Bordsteinkante (Versendungskauf). Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(3) Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und ihm ggf. die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produktes wünscht, werden wir die bereits erbrachten Gegenleistungen des Kunden erstatten.

(4) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Österreich, Schweiz

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich in Euro ohne Lieferkosten einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Preisangaben beziehen sich auf das jeweilige Produkt, ausgenommen Dekoration und Zubehör, und sind im Übrigen unverbindlich.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

(3) Aufrechnungen mit, oder Zurückbehaltungen wegen Forderungen des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung wäre unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Bei Zahlungsschwierigkeiten des Kunden, die zu einer Gefährdung unseres Zahlungsanspruches führen, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, weitere Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauskasse oder angemessene Sicherheit auszuführen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Lastschrifteinzug, Kreditkarte, Paypal oder Sofortüberweisung vornehmen.

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.

(3) Bei Auswahl der Zahlung mit Lastschrifteinzug, Kreditkarte, Paypal oder Sofortüberweisung werden die Daten an die entsprechenden Institute und Banken weitergeleitet.

(4) Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir dem Kunden unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos des Kunden mit der Bestellung.

(5) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist der Kaufpreis während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

(6) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Die Waren werden wie im Online-Shop angegeben geliefert, wobei wir uns geringfügige Abweichungen, technische Weiterentwicklungen und eine Änderung der Verpackung vorbehalten. Druckfehler, Modelländerungen, Farb- und Strukturabweichungen in der Produktbeschreibung bleiben vorbehalten.

(2) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.

(3) Bei Unternehmern verjähren die Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

(4) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Beim Umgang mit den gekauften qles Produkten sind die Herstellerhinweise und Anleitungen sowie die Angaben auf den Verpackungen zu beachten.

(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(4) Die Einschränkungen der Abs. 2 und 3 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Die sich aus Abs. 2 und 3 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) befindet sich ein Muster-Widerrufsformular.

(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei den folgenden Verträgen:

(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

§ 10 Kundenkonto

(1) Volljährige Kunden und Unternehmen können sich auf der Seite „Anmeldung“ mit dem Eintrag eines Passwortes registrieren und ein dauerhaftes Kundenkonto anlegen, obwohl dies nicht zwingend für den Einkauf erforderlich ist. Die Kundendaten und die Bestelldaten werden gespeichert. Bei künftigen Bestellungen werden nach dem Einloggen diese Daten vorgeschlagen. Der Kunde kann diese bestätigen oder ändern. Der Kunde, der kein Kundenkonto benötigt, setzt den Bestellprozess ohne Eintrag eines Passwortes fort.

(2) Im Kundenkonto können jederzeit die gespeicherten Daten eingesehen werden. Der Kunde kann jederzeit sein Kundenkonto unter qles.de auflösen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort vor Dritten geheim zu halten und dieses umgehend zu ändern, sobald er annehmen muss, dass ein dritter Kenntnis von seinem Passwort erlangt hat. Der Kunde versichert, dass die von ihm eingegebenen Daten vollständig und richtig sind.

§ 11 Urheberrecht, Markenzeichen, Strafrecht

(1) Der gesamte Inhalt der Webseite, einschließlich Texten, Grafiken, Fotos, Bildern, bewegten Bildern, Geräuschen, Illustrationen und Software ist unser Eigentum oder das unserer verwandten Unternehmen, Lizenznehmer und/oder Content-Provider. Diese Inhalte sind durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Ihre Verwendung ist nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung gestattet. Alle auf der Webseite verwendeten Markenzeichen sind – soweit nicht anders angegeben – unser Markenzeichen. Diese dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Genehmigung nicht verwendet werden.

(2) Für den Fall, dass der Kunde die Funktion der Produkte mit eigenen Bilder wählt gilt: Für die Inhalte der übertragenen Bilddateien ist der Kunde allein verantwortlich. Er hat sicherzustellen, dass er für alle an qles übertragenen Bilddateien sowie die in Auftrag gegebene Nutzung die hierfür erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte besitzt. Alle aus einer etwaigen Verletzung dieser Rechte entstehenden Folgen trägt allein der Kunde. Er ist verpflichtet, uns gegenüber Dritten von sämtlichen berechtigten Ansprüchen freizustellen, die wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der dem erteilten Auftrag entsprechenden Bearbeitung, Vervielfältigung und Nutzung der übertragenen Bilddateien geltend gemacht werden.

(3) Der Besteller sichert zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen geltende Verbotsnormen verstoßen.

§ 12 Datenschutz

(1) Die für die jeweilige Bestellung maßgeblichen personenbezogenen Daten des Kunden werden von uns entsprechend den jeweiligen gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zum Zweck der Durchführung des Vertrages sowie zur Wahrung berechtigter Interessen erhoben, verarbeitet, genutzt und gespeichert. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung können wir im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Vorschriften Auskünfte von Auskunfteien einholen und an diese personenbezogene, das Liefervertragsverhältnis betreffende, Daten weitergeben. Ergeben sich hieraus Zweifel an der Bonität sind wir berechtigt, einen Vertragsschluss abzulehnen.

(2) Genauere Informationen zur Art und Nutzung der erhobenen personenbezogenen Daten können unserer Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 13 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Derzeit nehmen wir nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherstreitschlichtungsstelle teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet.